08.11.2007
18. und 19. Sitzung des Sanierungsbeirates Wismut-Altstandorte
+ + + + Die 18. und 19. Sitzung des Sanierungsbeirates fand am 02./26.10.2007 in der Unternehmensleitung der Wismut GmbH in Chemnitz statt.
+ + + + Schwerpunkt bildete jeweils die aktualisierte Erfassung des Sanierungs- und Finanzierungsbedarfes aller Wismut-Altstandorte im Freistaat Sachsen sowie die Projekt- und Bu-detplanung bis 2012 als Planungs- und Entscheidungsgrundlage für die weitere Arbeit des Sanierungsbeirates.
+ + + + Die erfassten Sanierungsobjekte wurden hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bewertet. Als Maßstab zum Sanierungserfordernis wurden neben den zentralen Anforderungen der Gefahrenabwehr nach polizeirechtlichen Maßgaben der Gesichtspunkt einer nachträglichen Wiedernutzbarmachung unter Beachtung von regionalen Entwicklungszielen herangezogen. Der Umfang der jeweiligen Maßnahmen orientiert sich an der Genehmigungsfähigkeit nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften, insbesondere des Wasser-, Strahlenschutz- und Baurechts sowie der Sächsischen Hohlraumverordnung.
+ + + + Für die sächsischen Wismut-Altstandorte wurden Sanierungskosten in Höhe von 215,7 Mio. € ermittelt. Von den Gesamtkosten entfallen 64,4 Mio. € auf Maßnahmen über Tage, insbesondere zur Beseitigung radiologischer Belastungen und zur nachträglichen Wiedernutzbarmachung von Halden. 142,6 Mio. € sind für Maßnahmen der Gefahrenabwehr zur Verwahrung von Grubenbauen erforderlich. Darüber hinaus wurden 4 % der Sanierungskosten für das standortübergreifende Projektmanagement abgeschätzt.
+ + + + Zur Gefahrenabwehr bei unter Tage Objekten ist zusätzlich ein jährlicher Betrag in Höhe von 2,0 Mio. € p. a. anzusetzen. Dieser Betrag ergibt sich als durchschnittlicher Erfahrungswert des Projektträgers und des Oberbergamtes für akut auftretende Schadensfälle die nicht Gegenstand der planmäßigen Sanierung sind.
+ + + + Ein weiterer jährlich zu veranschlagender Finanzierungsbedarf ergibt sich aus Aufwendungen zur langfristigen Sicherung von Sanierungszielen (Sanierungserfolgsmonitoring) in Höhe von 0,3 Mio. € p. a. und aus laufenden Unterhaltungs- und Betriebsaufwendungen zur Grubenwasserableitung sowie zur Bewetterung von Grubengebäuden mit erhöhter Radonbelastung an der Tagesoberfläche in Höhe von 0,2 Mio. €.
+ + + + Insgesamt ergibt sich zum VA Wismut-Altstandorte ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf von 137,7 Mio. € zuzüglich der jährlichen Aufwendungen und Folgekosten.
+ + + + Durch den Sanierungsbeirat wurden die Ergebnisse in einem Kurzbericht zusammengefasst.
+ + + + Auf Grundlage der aktuellen Projektbearbeitung ist festzustellen, dass ohne Anschlussfinanzierung ab Mitte 2008 eine Priorisierung von Maßnahmen vorzunehmen ist, welche mit dem Restbudget des VA umgesetzt werden. Eine Übersicht aller Projekte ist in der Anlage dargestellt. Neue Sanierungsmaßnahmen sind zu Gunsten des Abschlusses bereits begonnener Maßnahmen nur noch in Ausnahmefällen möglich. Die Entscheidung über die Auswahl der auszuführenden Projekte wird der Sanierungsbeirat auf Grundlage von Kriterien treffen, die noch mit den betroffenen Regionen abzustimmen sind.
