Sanierungsbeirat

 

01.04.2009

25. Sitzung des Sanierungsbeirates Wismut-Altstandorte

+ + + + Die 25. Sitzung des Sanierungsbeirates fand am 01.04.2009 im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit in Dresden statt. Neben den ständigen Mitgliedern des Sanierungsbeirates war auch die Landesdirektion Chemnitz, das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und die Geschäftsleitung der Wismut GmbH vertreten. + + + + Der Projektträger informierte über den aktuellen Bearbeitungsstand von ausgewählten Sanierungsmaßnahmen im über- und untertägigen Bereich sowie über den Status der laufenden Planfeststellungsverfahren. + + + + Die Sanierungsarbeiten der Halde 278 in Schwarzenberg (Abdeckung, Gabionenbau) sowie der Halde Crossen (Abdeckung, Wasser- und Wegebau) konnten witterungsbedingt in 2009 noch nicht wieder aufgenommen werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Maßnahmen in diesem Jahr planmäßig abgeschlossen werden. Die Abtrags- und Umlagerungsarbeiten der Halde 296 in Aue konnten fortgesetzt werden. Ab April 2009 wird im Anschluss daran mit der Abdeckung der Halde sowie mit Wasser- und Wegebaumaßnahmen begonnen. + + + + Für eine Reihe von Abbruch- und Flächensanierungsmaßnahmen im Raum Schneckenstein/Tannenbergsthal (Vogtlandkreis) wurden die notwendigen Rodungsarbeiten im I. Quartal durchgeführt und die Bauleistungen ausgeschrieben, so dass die Sanierungsarbeiten im April beginnen können. Die Arbeiten am Thierteich, am Objekt 32, an der Erzverladung und den Kleinobjekten sollen bis Ende 2009 abgeschlossen sein, die Sanierung der Halde 241 als gemeinsamer Einlagerungsstandort wird sich bis in das Jahr 2010 erstrecken. + + + + Die Sicherungs- und Verwahrungsarbeiten des SächsOBA unter Beteiligung von PTALT im Bereich des Kirchplatzes Schneeberg verlaufen planmäßig. Für die Fortsetzung der Arbeiten im 2. Bauabschnitt des Komplexen Sanierungsareals werden die Erkundungs- und Planungsleistungen im VA Wismut-Altstandorte weitergeführt. + + + + Nach Abschluss der Rodungsarbeiten wurden die über- und untertägigen Ausführungsleistungen im Verwahrbereich D in Johanngeorgenstadt aufgenommen. Die Projektziele bestehen in der Aufwältigung, Bohrerkundung und Verfüllung des Abbauhohlraumes sowie in der Sanierung von kontaminierten Bereichen der Halde 120. An der Halde Haberlandmühle wurden ebenfalls Rodungsarbeiten durchgeführt, so dass im II. Quartal mit der Sanierung des Mittelteiles begonnen werden kann. + + + + Das Planfeststellungsverfahren zur Sanierung des Lenkteiches und der Nordhalde in Lengenfeld wurden fortgeführt. Im Ergebnis der Erörterung der vorliegenden Stellungnahmen kann mit der Genehmigungserteilung durch die LD Chemnitz im I. Halbjahr 2009 gerechnet werden. + + + + Das Planfeststellungsverfahren zur Sanierung der IAA Dänkritz II wird in Form eines gestuften Verfahrens bis zur Genehmigung für die Herstellung des Ersatzgewässers als vorgezogene Ausgleichsmaßnahme fortgeführt. Die Entscheidung des Sanierungsbeirates zur Durchführung der entsprechenden Baumaßnahmen erfolgt nach Vorliegen dieser Plangenehmigung. + + + + Mit Beschluss des Beirates erfolgte die Genehmigung von sieben Projektänderungen sowie die Genehmigung zur Sanierung der ehemaligen Erzverladung Bahnhof Niederschlema als Einzelfallentscheidung. + + + + Die durch den Projektträger vorgestellte aktualisierte Prioritätenliste 2009 – 2012 wurde im Sanierungsbeirat erörtert. Gemeinsam wurde festgestellt, dass wegen fehlender Finanzierungszusagen für den Zeitraum nach 2012 derzeit keine Genehmigung von Großprojekten möglich ist, wenn deren Finanzierungsplan Kosten für nach 2012 enthält. Aktuell betroffen sind u. a. Projekte wie die Dammhalde/Trockenbecken in Johanngeorgenstadt, der Teich 4 in Freital, die Collmberghalde in Dresden oder die IAA Dänkritz II. + + + + Bund und Land stehen in Verhandlungen zu einer Weiterführung des VA Wismut-Altstandorte. Diese Verhandlungen müssen zügig zum Abschluss gebracht werden. Nur so kann die Sanierung der Wismut-Alstandorte auch planmäßig fortgeführt werden.