05.07.2019
61. Sitzung des Sanierungsbeirates Wismut-Altstandorte
+ + + + Am heutigen Vormittag haben der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und für die neuen Bundesländer, Herr MdB Christian Hirte, und der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Herr Martin Dulig, das Zweite Ergänzende Verwaltungsabkommen zur Sanierung der sächsischen Wismut-Altstandorte unterzeichnet.
An der Unterzeichnung teilgenommen haben Bundes- und Landespolitiker, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister betroffener Städte und Gemeinden, die Geschäftsführung und Mitglieder des Aufsichtsrates der Wismut GmbH, Firmenvertreter sowie die Mitglieder des Sanierungsbeirates und andere Gäste. Gleichzeitig erfolgte die Übergabe der Fortschreibung der Projektträgervereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der Wismut GmbH.
Damit stehen für die Sanierung der sächsischen Wismut-Altstandorte ab 2021 für die nächsten 15 Jahre weitere 229 Mio. € zur Sanierung der Hinterlassenschaften des frühen Uranbergbaus in Sachsen zur Verfügung. Diese Mittel werden wie bisher zu gleichen Teilen vom Bund und Freistaat Sachsen bereitgestellt.
+ + + + Im Anschluss an die festliche Unterzeichnung fand in Anwesenheit der ständigen Mitglieder des Sanierungsbeirats, der Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) sowie der Geschäftsführung der Wismut GmbH die 61. Sitzung des Sanierungsbeirats statt.
+ + + + Mit der Befahrung von Sanierungsobjekten im Raum Aue – Bad Schlema und Schneeberg wurde der aktuelle Bearbeitungsstand dieser Objekte vorgestellt. Des Weiteren informierte der Projektträger über den aktuellen Bearbeitungs- und Genehmigungsstand der gegenwärtig 66 Teilprojekte im über- und untertägigen Bereich.
+ + + + Die Schwerpunkte der untertägigen Sicherungs- und Verwahrungsarbeiten bilden das komplexe Sanierungsareal am Kirchplatz, hier wurde mit den Arbeiten im 3. BA begonnen, und der SW-Teil des Markus-Semmler-Stollns, Abschnitte A, B und D in Schneeberg.
Die Arbeiten im Schurfgebiet Geyer, im Grubenfeld 98 in Antonsthal, im Revier Juni und im Bereich Schacht 206 in Breitenbrunn sowie am Schacht 42 in Johanngeorgenstadt und im Sanierungsabschnitt Mitte der Grubenbauverwahrung Frohnau-Malwine in Annaberg-Buchholz laufen planmäßig.
Der offizielle Start im Wetterprojekt, einem Gemeinschaftsprojekt mit dem Sächsischen Oberbergamt, erfolgte am 13.04.2019. Die weiterführenden Planungsleistungen wurden begonnen.
+ + + + Die Arbeiten an der Industriellen Absetzanlage (IAA) Teich 4 in Freital sowie die Sanierungsarbeiten an der Halde 65 in Bad Schlema laufen planmäßig. Aufgrund eines Schadensereignisses im Januar 2019 werden im Bereich der Halde Haldenaufbereitung (Teilsanierung Nord) in Johanngeorgenstadt Arbeiten zur Ursachenermittlung durchgeführt.
Für die Sanierung der IAA Hakenkrümme in Aue konnten die Bauleistungen vertraglich gebunden werden, so dass zeitnah mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden kann.
Mit der Rodung der Sanierungsflächen der Halde 42 in Johanngeorgenstadt und der Gemeindefläche Edelhofweg in Aue – Bad Schlema wurden neben dem Bereich der Wilisch-Fabrik in Aue – Bad Schlema zwei weitere Objekte in die Sanierung überführt.
Im Gemeinschaftsprojekt mit der Landeshauptstadt Dresden, der Sanierung der Collmberghalde in Dresden, wurde der Bau des Probefeldes abgeschlossen. Nun müssen die gewonnenen Erkenntnisse in die weiterführende Planung für die Gesamtsanierung eingearbeitet werden.
Im Projekt der Sanierung IAA Dänkritz 2 laufen die Vorbereitungen zu Sanierung.
+ + + + Im Vorfeld der Sitzung des Sanierungsbeirates erfolgte in einem Umlaufverfahren die Genehmigung von vier Projektänderungsanträgen.
